Foto Gemeinde Garstedt
Guten Abend und Willkommen in der Gemeinde Garstedt

Wußten Sie schon ...

Kommunen in Niedersachsen

02.02.2006 / G. Trautvetter
Kommunen in Niedersachsen
Kommunen in Niedersachsen
Niedersachsen hat 1023 Gemeinden, davon 736 Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden, 37 Landkreise und die Region Hannover als kommunale Körperschaft eigener Art.

Artikel 28 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und Art. 57 Abs.1 der Niedersächsischen Verfassung garantieren die kommunale Selbstverwaltung; d. h. die Gemeinden, Landkreise und Region verwalten ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung. Die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO), die Niedersächsische Landkreisordnung (NLO) und das Gesetz über die Region Hannover regeln, wie die kommunalen Körperschaften zur Wahrnehmung und Erfüllung ihrer Aufgaben und Funktionen verfasst sind.

Die kommunalen Aufgaben – sowohl die freiwillig übernommen als auch die durch Gesetz zugewiesenen – sind vielfältig. Als Beispiele seien genannt: die Schaffung und Unterhaltung von Frei- und Hallenbädern, Sportanlagen, Freizeiteinrichtungen, die Schulträgerschaft von Grundschulen, die Abfallbeseitigung, der öffentliche Personennahverkehr, Aufgaben der Sozialhilfe usw.

Seit dem 1.11.1996 gibt es für niedersächsische Kommunen die sog. eingleisige Kommunalverfassung. Das heißt im Kern: die Bürgerinnen und Bürger können ihren Bürgermeister oder Landrat direkt wählen. Eine weitere wichtige Mitwirkungsmöglichkeit ist seit 1996 gegeben. Bürger können auf vielen Gebieten per Urabstimmung entscheiden wie der Rat oder Kreistag (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid).

Als eigene Einnahmen verfügen die Gemeinden über die mit eigenem Hebesatzrecht ausgestatteten Realsteuern; dies sind die Grundsteuer A, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer. Daneben werden die Kommunen am Lohn- und Einkommensteueraufkommen und an der Umsatzsteuer beteiligt. Schließlich erzielen die Gemeinden noch Einnahmen aus Gebühren und Beiträgen, Mieten und Pachten sowie aus Verkaufserlösen und Konzessions-abgaben. Soweit die eigenen Einnahmen nicht ausreichen, stellt das Land die erforderlichen Mittel durch einen übergemeindlichen Finanzausgleich bereit.

Die Mitverantwortung des Staates findet ihren Ausdruck darin, dass er die Aufsicht über die Kommunen führt. Die Aufsicht stellt sicher, dass die Kommunen bei ihren eigenen Aufgaben die Gesetze beachten (Kommunalaufsicht).

Top
Montag, 23.09.2019 - 20:49 Uhr
Top Stichwortsuche in den Artikeln
Stichwortsuche in den Artikeln:

Logo Naturpark Lüneburger Heide

Top Termine
Veranstaltungstermine
der nächsten 30 Tage

27.09.2019 16:00 Uhr
Gemütl. Abendangeln
SFG Garstedt
Am Kanal/Köhlerhütte

27.09.2019 19:00 Uhr
Vier-Orte-Pokal
Schützenverein
Angabe fehlt

10.10.2019 18:30 Uhr
Vereinsmeister KK 100 m
Schützenverein
Schützenhaus

12.10.2019 07:30 Uhr
Kreiskönigsball
Schützenverein
Angabe fehlt

12.10.2019 10:00 - 13:00 Uhr
Garstedt 2030 - Abschlussveranstaltung
Gemeinde Garstedt
wird noch bekannt gegeben
Button Zusatzinformation

18.10.2019 18:30 Uhr
Vogelschiessen/Vizekönig
Schützenverein
Schützenhaus

19.10.2019
3. Arbeitsdienst
TV Garstedt
Tennisanlage

20.10.2019 09:30 Uhr
13. Auetal- Oktoberlauf
TSV Auetal
Sportplatz Garstedt

Die nächsten 3 Mülltermine

27.09.2019
Bullet Biotonne Biotonne

05.10.2019
Bullet Hausmüll Hausmüll

10.10.2019
Bullet Gelber Sack Gelber Sack

Alle Mülltermine
Top